Jup...der erkennt ja auch gleich das deine Rückleuchten foliert sind. Betriebserlaubnis erloschen Herr K. - die Sicherstellung rückt immer näher...Zitat von MarcusOCT
Jup...der erkennt ja auch gleich das deine Rückleuchten foliert sind. Betriebserlaubnis erloschen Herr K. - die Sicherstellung rückt immer näher...
Welcher Paragraph regelt eigentlich die Sicherstellung von Fahrzeugen und rechtfertigt die Verhältnismäßigkeit einer Sicherstellung/Beschlagnahme? Hab nur was gefunden bei Diebstahl eines KFZ.
Hi,
Ist doch ne E Nummer drauf
Die deutsche Rechtschreibung ist Freeware. Heißt, Du kannst sie kostenlos nutzen.
Allerdings ist sie nicht Open Source, d.h. Du darfst sie nicht verändern oder in veränderter Form veröffentlichen.
Gruß Marcus
@Astraracer87
Die Sicherstellung bzw. Beschlagnahme dient der Beweissicherung im Ordnungswidrigkeitenverfahren (analog wie im Strafverafhren). Es wird dann angewendet, wenn ich Mängel bzw. technische Umbauten, welche zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen, vor Ort nicht beweissicher dokumentieren kann. Zum Beispiel: Lautstärke. Weiterhin kann ich mich ja nicht unters Auto stellen und ausgeschlagene Gelenke hier oder defekte Bremsen etc. dokumentieren. Ich sehe zwar, dass die Bremsscheiben voll verrostet sind, aber die Bremskraft geht eben nur aufm Bremsenprüfstand. Oft erhasche ich noch einen Blick unters Auto, wenn der Schlepper dieses hochnimmt und sehe dann noch hier und da ne Undichtigkeit.
Die technische Begutachtung macht dann nen Gutachter von der Dekra. Danach ist das Fahrzeug sofort wieder freigegeben - je nach Anzahl der Mängel mit der Erlaubnis zur nächsten Werkstatt zu fahren, oder eben mit abgekratzen Siegeln und Weiterfahrt aufm Abschlepper.
@Ostfranzose
Am besten du führst noch das Muschwitzgutachten mit
Wird das nicht dann angewandt wenn es sicher ist das die BE erloschen ist?! Und was ist wenn es nicht eindeutig ist? Naja und Lautstärke stellen viele deiner Kollegen auch vor Ort fest. Ist es nicht eigentlich angemessener bei solchen Verstößen eine Mängelkarte auszustellen?
Geändert von Astraracer87 (29.07.2017 um 21:27 Uhr)
Naja, ich klopp die Karre ein, wenn da schon paar Dinger sind, die nicht das Koscher sind. Letztens nen Passat - Seat Felgen drauf, tiefer war er auch und die Bremse hinten rostig. Mitgenommen und alles richtig. Die DB-Messung vor Ort - naja, mit nem geeichten Gerät und dann passt es. Kann ich aber nicht machen, weil kein Gerät
Wenn da nur einer kommt, wo, keine Ahnung, nen Blinker nicht geht, ne Kennzeichenbeleuchtung kaputt ist und meinentwegen die Zubehörfelgen keine ABE für das Auto haben, dann reicht nen Mängler. Aber solche Autos suche ich mir meist gar nicht aus. Nur soviel - das Letzte war nen W124 mit 567000km - die Mängelliste war seeeeeehr lang.
Und wer kratzt da Siegel ab? Ihr dürft doch gar nicht und TÜV darf nur HU Plakette wenn überhaupt?!
Was der von der Dekra darf weiß ich nicht. Der Prüfer entsiegelt das Ding aber, nicht ich. Auf dem Gutachten steht dann nur immer "entsiegelt und Fahrzeugschein einbehalten"
"Wir" dürfen nur an die HU-Plakette. Der Quittungsschreiber aka Rennleiter entscheidet als verlängerter Arm der Zulassungsstelle über den Fortbestand oder das Erlöschen der Zulassung. Wir knibbeln dann ggf. das Stadtsiegel ab - aber nur, weil wir den amtlich zugelassen Plakettenentfernerkratzer in der Tasche haben und der Quit... Rennleiter nicht.
Jedenfalls war das mein Job in Dortmund/NRW und Umgebung.
--
Wie beim Lotto: Alle Angaben in meinen Postings ohne Gewähr ;-)
......................
Text in schwarz: Tuba als Forenmitglied
Text kursiv in blau: Tuba als Moderator
mariogt18 Bedankte(n) sich für diesen Beitrag
Berechtigungen
Zitieren
Lesezeichen